Allgemeine Geschäftsbedingungen von SugarMember®
Das Angebot von SugarMember® richtet sich an Menschen, die ihren Freundschaftskreis erweitern möchten, Kontakt zu anderen Clubmitgliedern finden wollen und sich über alles austauschen wollen, was mit Partnerschaft, Fantasien, gemeinsamer Freizeitgestaltung und zu privaten Kontakten zusammenhängt.
Der Nutzer erklärt sich durch Nutzung der Dienste des Betreibers und das Anklicken der Box „Nutzungsbedingungen gelesen, verstanden und akzeptiert“ (wörtlich oder sinngemäß) mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden. Entgegenstehende Nutzungsbedingungen von Nutzern werden nicht Vertragsbestandteil.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit anzupassen bzw. zu ändern. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Änderung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen.
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der BelNoble Ltd.
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und den Nutzern, die den Service von SugarMember® nutzen, (nachfolgend „Nutzer" genannt) und definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung der
Diese Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die Benutzung der Website SugarMember® und ihrer mobilen Version gestattet ist.
Die Geschäftsbedingungen sind auch gültig bei einer Nutzung des Dienstes außerhalb Englands.
Der Nutzer erklärt sich mit der Anmeldung bei SugarMember® z. B.: unter https://www.sugarmember.com und aller darauf verweisenden Domains, sowie alle Inhalte, welche im Zusammenhang mit SugarMember® stehen und welche unter anderem auch von mobilen Geräten genutzt werden können, mit den unten aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Webseiten und mobilen Versionen des Betreibers BelNoble Ltd.
Durch die Registrierung bei SugarMember® erkennt der Nutzer an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und diese zu akzeptieren. Der Nutzer versichert mit seiner Anmeldung, dass er die jeweilige Volljährigkeit seines Aufenthaltslandes erreicht hat und uneingeschränkt geschäftsfähig ist. Andernfalls muss er auf eine Anmeldung verzichten. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Nutzers, die mit den Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, bedürfen der schriftlichen Einwilligung des Betreibers.
Der Betreiber behält sich zum Nachweis der Volljährigkeit und zum Schutz vor Fakes und unseriösen Angeboten das Recht vor, bei gegebenem Anlass Accounts von Nutzern auf Echtheit bzw. Ordnungsgemäßheit zu überprüfen und hierfür bestimmte Unterlagen, beispielsweise Verifizierungsbilder
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(sogenannte ID Shots) oder Personalausweiskopien bei Nutzern anzufordern. Nutzern steht es frei, auf eine solche Anforderung des Betreibers zu reagieren. Sollten Nutzer der Anforderung nicht nachkommen, behält der Betreiber sich eine Löschung des Accounts vor.
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Das SugarMember® |
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1 Clubmitgliedschaft SugarMember®
•Um die Dienste von SugarMember® nutzen zu können muss eine Clubmitgliedschaft bei SugarMember® vorhanden sein.
•Nutzer haben keinen Anspruch auf eine Clubmitgliedschaft und die Nutzung der Dienste von SugarMember® und/oder die Veröffentlichung von Inhalten auf SugarMember®. Bei Verstößen gegen diese AGB, gesetzliche Bestimmungen oder bei dem Vorliegen sonstiger wichtiger Gründe, beispielsweise einer Störung des harmonischen Miteinanders der Nutzer des Portals, kann der Betreiber Nutzern gegenüber ein virtuelles Hausverbot aussprechen, somit ein Clubausschluss/Verweis aussprechen, diese also von einer künftigen Nutzung seiner Dienste ausschließen.
•Für die Clubmitgliedschaft muss das Alter über 18 Jahren liegen bzw. es muss die jeweilige Volljährigkeit des Aufenthaltslands des Nutzers erreicht sein.
•Es ist ein einmaliger Clubbeitrag für
•Die Clubmitglieder verpflichten sich Stillschweigen über ihre Kommunikation mit anderen Clubmitgliedern zu wahren und diese Geheimhaltung zu schützen.
•Sollte einem Clubmitglied ein verbotener Inhalt bekannt werden, so hat das Clubmitglied unverzüglich Sugarmember über die folgende Mailadresse zu informieren: info@sugarmeber.com. Das Clubmitglied verpflichtet sich diese Informationen ausschließlich an Sugarmember zu melden, damit Schugarmember.com die entsprechenden Gegenmaßnahmen umgehend einleiten kann.
•Es ist nicht gestattet seinen Clubzugang oder die dazugehörigen Zugänge und Passwörter anderen Personen zur Verfügung zu stellen, damit diese sich als Clubmitglied einloggen und auch als ein solches ausgeben können. Dies führt zum sofortigen Entzug der Clubmitgliedschaft und zum Verlust des Sugarmember Accounts. Das vorhandene Guthaben fällt komplett SugarMember® zu. Weitere Rechtliche Schritte werden dadurch nicht ausgeschlossen.
•Die Clubmitglieder sollten sich aufeinander verlassen können, deshalb sollten Verabredungen, Termine und Zusagen unter den Clubmitgliedern unbedingt eingehalten oder rechtzeitig abgesagt werden. Aus diesem Grund hat Sugarmember ein Absicherungssystem entwickelt, welches die privaten Treffen der Clubmitglieder gegenseitig absichert. Eine missbräuchliche oder auch gewerbliche Nutzung des Absicherungssystems für die Geldleistungen von Escortdiensten oder ähnlichen Handlungen, ist nicht gestattet. Bei Verstößen gegen diese Clubsatzung kann eine Abmahnung und im Wiederholungsfall zu einer fristlosen Kündigung der Clubmitgliedschaft führen. Schwere Verstöße können auch zur sofortigen Kündigung der Clubmitgliedschaft und der Löschung des Accounts führen. SugarMember® behält sich das alleinige Recht vor, die Schwere des Verstoßes zu bestimmen.
•Clubmitglieder sind im vollen Umfang Eigenverantwortlich für ihre eingegebenen Texte, ihren eingepflegten Bildern, die von ihnen hochgeladenen Bildern und Filmen.
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•Die Clubmitglieder sind auch im vollen Umfang selbstverantwortlich gegenüber ihren zugehörigen Steuerbehörden, die erhaltenen oder angeforderten Auszahlungen selbst anzugeben und anzumelden. Alle Auszahlungen seitens SugarMember® werden als Provisionen deklariert. SugarMember® ist nicht verantwortlich für die korrekte Angaben der Nutzer über ihre Provisionserlöse bei ihren Finanz- oder Steuerbehörden. Die Nutzer handeln eigenverantwortlich und haben sich bei Ihren zuständigen Steuerbehörden und Steuerämtern selbst zu informieren und anzumelden.
•Sollte ein Clubmitglied
•Das Clubmitglied verpflichtet sich Schaden von SugarMember® und den anderen Clubmitgliedern abzuwenden indem das Clubmitglied eine sofortige Meldung über ein auffälliges Verhalten von anderen Clubmitgliedern an SugarMember® meldet. Die Meldung ist an info@sugarmeber.com zu senden.
•Es ist verboten, eine Clubmitgliedschaft bei SugarMember® abzuschließen, um an interne Informationen von SugarMember® oder Partnersystemen zu gelangen. Es handelt sich hierbei um eine Straftat (Betriebsspionage), welche umgehend nach Kenntnisnahme zur Anzeige gebracht und mit einem Bußgeld in Höhe des verursachten Schadens, mindestens aber mit 5.000,00 € berechnet wird. Solche Anmeldungen sind nicht gestattet und werden gesetzlich verfolgt, da es sich hier um eine geschlossene besonders schützenswerte private Community (Club) handelt.
2 Leistungsumfang
•Die BelNoble Ltd betreibt eine Kommunikationsplattform im Internet und bietet dem Nutzer als Clubmitglied Zugriff auf eine Dating- und Kontaktdatenbank.
•Die BelNoble Ltd stellt ausschließlich die Datenbank SugarMember® seinen Clubmitgliedern für die kostenpflichtige Kontaktaufnahme zur Verfügung.
•Der Nutzer als Clubmitglied erhält Zugriff auf die Kommunikationsplattform zu dem ein eigenverantwortlicher Speicherplatz für einen persönlichen Account gehört, Dieser
•Da der Website SugarMember® ausschließlich nur den Speicherplatz und dazugehörige Funktionen zur Verfügung stellt, findet die finanzielle Berechnung des Speicherplatzes nach unterschiedlichen prozentualen Datenverbrauch und Nutzung statt. Näheres wird im Persönlichen
•Die Kommunikationspartner sind miteinander und untereinander alleinige Vertragspartner. SugarMember® wird nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge. Die Clubmitglieder sind alleinige Vertragspartner beim Senden
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von kostenpflichtigen Geschenken, Reservierungen und Ihrer kostenpflichtigen Kommunikation miteinander. SugarMember® bietet nur die Plattform für diese kostenpflichtige Kontaktaufnahme und bekommt seine Dienste durch eine Provision vergütet.
•SugarMember® stellt für die kostenpflichtige Kommunikation den »SugarCoin« zur Verfügung. Diese können über die Plattform durch Kauf erworben werden, um so eine einheitliche Abrechnungsform zu gewährleisen.
•Die Datenbank ist unter https://www.sugarmember.com zu erreichen. Sie ist über die oben erwähnte Domain und auf andere sie verweisenden Domains unter anderem auch mit mobilen Endgeräten und durch unterschiedliche Betriebssysteme zu erreichen.
•SugarMember® enthält Profile mit Fotos und Informationen über andere Nutzer. Clubmitglieder können diese Profile und Informationen abrufen und andere Clubmitglieder kontaktieren.
•Daneben haben Clubmitglieder u.a. die Möglichkeit, Bilder, Filme, Texte, Daten, Grafiken, usw. auf das Portal des Betreibers hochzuladen. Diese hochgeladenen Inhalte können von anderen Clubmitgliedern abgerufen werden.
•SugarMember® wird für private Kommunikation zwischen Clubmitgliedern angeboten. Gewerbliche Profile sind dementsprechend, von derjenigen Person, welche ihre Profile anlegen, selbst als gewerblich zu kennzeichnen.
•SugarMember® ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Leistungen zu beauftragen.
•Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, dass SugarMember® ihm Newsletter und Informationsbezogene
•Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, dass er Kontakt und Chat Informationen vom System an seine E- Mail gesendet bekommt.
3 Vertragsabschluss, Vertragsbeginn, Preise
•Der Vertrag zwischen SugarMember® und dem Nutzer kommt bei der kostenlosen Registrierung durch den Nutzer auf der SugarMember® oder den mobilen Versionen der Webseite zustande.
•Der Nutzer kann die kostenlose Registrierung durch Ausfüllen des Anmeldeformulars vornehmen. Eine Anmeldung über/oder Verlinkung zu vorhandenen Social Media Profilen ist aus Datensicherheitsgründen/Verschwiegenheitsgründen absichtlich nicht gewollt, um die jeweilige Privatsphäre anonym zu halten.
•Mit einer kostenlosen Anmeldung wird nur der Vertrag mit dem Willen zur Aufnahme der Profildaten geschlossen. Zugriffe auf andere Profile sind aus Schutz der Privatsphäre anderer SugarMember ausschließlich als Clubmitglied möglich.
•Die Nutzung von SugarMember® ist nur als Clubmitglied gestattet und die Nutzung erfolgt ausschließlich unter Akzeptanz aller hier aufgeführten AGB und Clubregeln. Die jeweiligen Club- Beiträge und Gebühren werden dem Nutzer klar und ersichtlich auf der SugarMember® sowie auf den
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mobilen Versionen vor dem endgültigen Erwerb der Clubmitgliedschaft angezeigt. SugarMember® behält sich das Recht vor diese Preise zu unbestimmten Zeitpunkten zu ändern.
•Der Nutzer bezahlt nur für die ihm gegebene Antwort des Chatpartners. Der Nutzer zahlt ebenso für Geschenke, welche er seinem Chatpartner zukommen lässt. Antwortet das Clubmitglied nicht innerhalb von 2 Tagen auf seine Nachricht, so erhält der Nutzer sein Einsatz für diese Nachricht wieder automatisch gutgeschrieben.
•SugarMember® weist ausdrücklich darauf hin, dass pro Nutzer nur ein Profil angelegt werden darf. Bestehende Profile müssen gelöscht werden, bevor ein neues Profil registriert werden kann. Die erneute Registrierung für durch SugarMember® gesperrte Nutzer ist untersagt.
•Als Clubmitglied und auch schon als Nutzer von SugarMember® ist es nicht gestattet
4 Widerruf
Für eine Nutzung von SugarMember® und dem Kauf von »SugarCoins« gilt das folgende Widerrufsrecht für Verbraucher:
•Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag der kostenlosen Anmeldung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist anzeigen. Der Widerspruch muss formlos per Mail an: BelNoble Ltd, oder durch die Eigenlöschung des eigenen Profils erfolgen.
•Der Widerruf betrifft ausschließlich die kostenlose Anmeldung.
•Das angelegte Profil ist auch durch den Nutzer selbst sofort löschbar, so dass der Widerspruch durch die Selbstlöschung des Profils vollendet ist.
•Durch den einmalig kostenpflichtigen Beitritt in den SugarMember® Club und die darauf sofort zur Verfügung gestellten, nutzbaren Leistungen durch die Clubmitgliedschaft, wird ausdrücklich auf das Widerrufsrecht verzichtet.
•Das Widerrufsrecht wird durch die sofortige automatische Nutzung der Leistungen aus der kostenpflichtigen Clubmitgliedschaft außer Kraft gesetzt, da durch die Clubmitgliedschaft ein sofortiger nutzbarer Zugang zu den Leistungen von SugarMember® besteht. Dadurch wird sofort Zugang zu veröffentlichten Annoncen und Chatprofilen ermöglicht. Somit besteht bereits eine Nutzung und der Widerspruch für die Rückzahlung des einmaligen Clubbeitrages, kann nicht mehr erfolgen, da somit kostenpflichtige Leistungen durch den Nutzer in Anspruch genommen wurden.
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5 Muster Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag schriftlich widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
•BelNoble Ltd., 22 Cheriton Gardens, Folkestone CT20 2AS, United Kingdom
•Company Number: 9283670
•Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
•Bestellt am (*)
•Name der/des Nutzers/in
•Anschrift der/des Nutzers/in
•Unterschrift der/des Nutzers/in (nur bei Mitteilung auf Papier), Datum
Folgen des Widerrufs:
Das Profil des Nutzers wird vollständig gelöscht. Die Löschung des Profils kann vom Nutzer selbst vorgenommen werden.
Sollte es Ihm nicht möglich sein, so hat der Nutzer folgende Möglichkeiten den Anbieter mit der Löschung zu beauftragen:
1.Mit einer formlosen Mail an: info@sugarmeber.com.
2.Mit senden des
6 Kündigung der Clubmitgliedschaft
Wenn Sie die Clubmitgliedschaft kündigen, haben wir Ihnen das verbleibende vorhandene Guthaben auf Ihrem Konto binnen 14 (vierzehn) Tagen, ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über die Kündigung der Clubmitgliedschaft bei uns eingegangen ist. Ausgenommen ist das Guthaben aus dem einmalige Clubbeitrag für die Clubmitgliedschaft, da dieses
•Der Nutzer ist berechtigt die Mitgliedschaft bei SugarMember® jederzeit selbst ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Dazu findet er in seinen
•Die
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•Nach Beendigung der Mitgliedschaft werden alle Daten des Nutzers aus der SugarMember® Datenbank zeitnah gelöscht, soweit diese nicht zu Nachweiszwecken einer rechtswidrigen Handlung des Nutzers, über die Vertragsbeendigung hinausgehend, benötigt werden.
7 Pflichten des Nutzers
•Der Nutzer ist für sein Handeln auf SugarMember® und somit für Inhalte oder Daten, die er über auf der Plattform angibt oder veröffentlicht, alleine verantwortlich. Insbesondere verpflichtet er sich keine rassistischen, beleidigenden, diskriminierenden, belästigenden, verleumderischen, sexuellen, pornografischen, gewaltverherrlichenden oder sonstige rechtswidrige Inhalte, Personen oder Darstellungen zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und zu verbreiten. Des Weiteren wird der Nutzer ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es verboten ist rechtlich geschützte Begriffe, Namen, Bilder, Videos, oder andere Materialien zu verwenden.
•Ferner ist der Nutzer verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu treffen, um eine unautorisierte Nutzung seiner Daten insbesondere Kennwörter durch Dritte zu verhindern. Er verpflichtet sich, SugarMember® unverzüglich über eine bemerkte oder vermutete unautorisierte Nutzung seines Accounts zu informieren.
•Der Nutzer versichert, dass er keine Lichtbilder oder sonstigen Werke einstellt, ohne nach den geltenden urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein.
•Darüber hinaus versichert der Nutzer, dass die angegebenen Informationen der Wahrheit entsprechen und seine Persönlichkeit beschreiben. Die Vertragspartner sind sich einig, dass es als berechtigtes Interesse von SugarMember® gilt, die Richtigkeit der durch den Nutzer gemachten Angaben, gegebenenfalls überprüfen zu lassen.
•Der Nutzer verpflichtet sich, SugarMember® schadlos von jeder Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder die Teilnahme an diesem Service entstehen können, insofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit von SugarMember®, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Vor allem verpflichtet sich der Nutzer, SugarMember® von jeglicher Haftung, Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Verletzung von Persönlichkeitsrechten, übler Nachrede, Beleidigung und wegen dem Ausfall von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung sonstiger Rechte ergeben, freizusprechen.
•Nutzer verpflichten sich letztlich, den Betreiber und/oder mit ihm verbundene Unternehmen sowie seine und/oder die Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen der mit ihm verbundenen Unternehmen von allen Ansprüchen freizuhalten.
•Ebenso sind Forderungen und Rechtskosten gegenüber gegen BelNoble Ltd und/oder mit ihm verbundene Unternehmen sowie seine und/oder die Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen der mit ihm verbundenen Unternehmen, vom Nutzer zu übernehmen, wenn durch seine Einstellung von Inhalten, Bildern, Filmen eine Verletzung der Rechte Dritter auf SugarMember® stattfindet und nachgewiesen wird. Der Nutzer übernimmt auf erstes Anfordern alle Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch den Betreiber einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.
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•Der Nutzer verpflichtet sich, nicht vorsätzlich die Daten dritter Personen als seine eigenen anzugeben. Dies gilt besonders für die von ihm angegebene
•Der Nutzer verpflichtet sich des Weiteren, bei Anmeldung und Nutzung des Angebots unter https://www.sugarmember.com oder der mobilen Versionen die jeweils anwendbaren Gesetze des Landes einzuhalten.
•Der Nutzer verpflichtet sich Kosten für einen Rechtsstreit in Vorab durch einen Schlichtungsversuch einzuschränken. Als erstes muss ein Anschreiben an SugarMember® erfolgen, damit die Möglichkeit eingeräumt wird, entstandene Streitigkeiten außergerichtlich zu klären. Anderweitiges Verhalten und dadurch entstandene Kosten werden nicht akzeptiert.
•Der Nutzer verpflichtet sich auch,
•Ferner verpflichtet sich jeder einzelne Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu benutzen, insbesondere:
•über ihn kein diffamierendes (z. B. üble Nachreden), anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen weiterzugeben oder anderweitig zu veröffentlichen;
•ihn nicht zu benutzen, um andere Personen/Nutzer zu bedrohen, belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
•Weiterhin verpflichten sich Nutzer, die Dienste des Betreibers ausschließlich über nach dem jeweiligen Stand der Technik gängige Browser abzurufen bzw. in Anspruch zu nehmen. Jegliche Maßnahmen, die der Beeinträchtigung, Umgehung oder Behinderung des ordnungsgemäßen Ablaufs der Dienste des Betreibers dienen bzw. dienen können, sind strengstens untersagt. Dies gilt insbesondere für technische und elektronische Attacken jeder Art, wie unter anderem z.B. automatisierte oder skriptgesteuerter Zugriffe sowie sonstige händische und automatische An- oder Eingriffe in die technische Infrastruktur der Dienste des Betreibers. Der Betreiber wird sofort nach Kenntnisnahme jeden Verstoß gegen diese Regelung an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden übermitteln;
•keine Daten hochzuladen, die einen Virus beinhalten (infizierte Software). Generell keine Software oder anderes Material hochzuladen, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen - hierzu kann durch Sugamember.com ein schriftlicher Nachweis gefordert werden;
•ihn nicht auf eine Art und Weise zu nutzen, welche die Verfügbarkeit gefährdet oder die Leistungsangebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;
•keine
•keine Werbung für andere Internetportale zu betreiben;
•keine Kettenbriefe oder Chatnachrichten zu verfassen um diese gleichzeitig an mehrere Personen zu versenden;
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•in den persönlichen und freiwilligen Angaben
8 Einräumen von Nutzungsrechten durch den Nutzer
Der Nutzer räumt dem Betreiber mit der Übermittlung bzw. dem Hochladen seiner Inhalte (Texte, Fotos, Grafiken, Filmsequenzen usw.) das unentgeltliche, einfache, räumlich und zeitlich unbegrenzte Nutzungsrecht ein, die übermittelten Inhalte auch auf Partnerdiensten, Partnerportalen zu verwenden, zu modifizieren, darzubieten, zugänglich zu machen, zu reproduzieren und zu verbreiten.
9 Verbotene Inhalte
Alle Inhalte und Handlungen welche gegen diese AGB verstoßen.
Des Weiteren ist es Nutzern besonders untersagt, den Service des Betreibers direkt oder indirekt für Werbezwecke zu missbrauchen. Links, Telefonnummern, Mailadressen,
Insbesondere die Versendung
Es ist weiterhin untersagt, mehrfach identische oder nahezu identische Nachrichten, in den Annoncen, in der Kommunikation mit andern Clubmitgliedern zu erstellen. Das Hochladen rassistischer, diskriminierender, vulgärer, sexistischer,
Mit dem akzeptieren dieser AGB stimmt der Nutzer ausdrücklich, dieser oben erwähnten, Vertragsstrafe bei Verletzung einer der oben aufgeführten Positionen unter Punkt 09 "Verbotene Inhalte" zu.
10 Rechtsverletzungen
Der Betreiber respektiert die Rechte Dritter und ist dementsprechend daran interessiert, die Veröffentlichung rechtsverletzender Inhalte, die von Nutzern eingestellt worden sind, zu unterbinden. Sollte ein Nutzer der Meinung sein, dass Inhalte seine Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namensrechte, Markenrechte) oder sonstige Rechte verletzen, ist umgehend ausschließlich zuerst der Betreiber (SugarMember®) mit einer detaillierten Mitteilung zu informieren. Der Betreiber wird umgehend allen ernsthaften Mitteilungen über Rechtsverletzungen unverzüglich nachgehen und die geeigneten rechtlichen Schritte einleiten. Jeglicher Missbrauch wird geahndet.
11 Verbotene Filme und Bilder
•Urheberrechtlich geschützte Bilder an denen der Nutzer keine Rechte besitzt;
•Bilder von geschützten Markenzeichen;
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•Bilder, welche nicht die Profilperson zeigen;
•Bilder, die Gewalt, Drogen, Waffen oder Ähnliches abbilden;
•Bilder, die nicht klar zu deuten, oder zu erkennen sind;
•Bilder, die den Konsum von Alkohol, Zigaretten, Rauchwaren jeder Art, von Personen unter 18 Jahren zeigen (FSK 18. Die gesetzlichen Bestimmungen zum Jugendschutz);
•Bilder und Filme auf denen Drogen oder der Genuss von Drogen darauf zu sehen sind;
•Bilder, die Text und/oder Kontaktdaten enthalten bzw. Rückschlüsse auf persönliche Daten ermöglichen;
•Bilder, die maskierte, stark vermummte oder verfremdete Gesichter zeigen;
•Bilder, die verbotene Symbole, Fahnen oder sonstige Zeichen und offensive Gesten jeder Art (Ausnahme: anerkannte Staatsflaggen) zeigen;
•Bilder, die auf fremde Webseiten verweisen oder andere kommerzielle Inhalte zeigen;
•Einzelbilder und Filme, welche Personen unter 18 Jahren zeigen oder die keinen Bezug zu der Profilperson haben.
12 Nicht gestattete Bilder und Filme ohne Altersverifizierung
•Bilder, die Nacktheit, sexuelle und/oder pornografische Handlungen andeuten oder zeigen, sind ohne eine Altersverifizierung nicht gestattet hochzuladen, zu betrachten, aufzurufen, oder sich den Zugang zu ermöglichen.
•Für eine dazu nötige Altersverifizierung bietet SugarMember® dementsprechende Systeme an.
13 Erlaubte Bilder und Filme
•Fotos und Filme, welche den Nutzer zeigen und auf denen er gut zu erkennen ist.
•Sexy (aber jugendfrei!) Bilder und Filme vom Nutzer.
•Gruppenfotos mit Freunden oder Familienmitgliedern (sofern diese damit einverstanden sind und die gesetzliche Volljährigkeit erreicht haben).
•Filme vom Nutzer worauf er sich ausschließlich alleine präsentiert.
•Bilder von Haustieren des Nutzers, sofern dieser ebenfalls auf dem Bild zu erkennen ist und die Darstellung nicht gegen die landesüblichen Gesetze fallen.
•Persönliche Kunstwerke (z.B. Zeichnungen, Tattoo, Implantate)
•Natur- und Urlaubsfotos des Nutzers.
•Bilder von persönlichen Besitztümern des Nutzers.
•Andere persönliche Bilder, die nicht in einer Kategorie der nicht erlaubten Bildern fallen
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14 Videos und zusätzliche Bilder
•SugarMember® bietet seinen Clubmitgliedern die Möglichkeit zusätzlich eigene Bilder, Kurzfilme/Filme von sich auf den Server von SugarMember® zu laden. SugarMember® stellt den Clubmitgliedern in ihren Accounts hierfür eigenverantwortliche Speicherplatz zur Verfügung. Diese hochgeladenen Filme und Bilder können von anderen Clubmitgliedern zusätzlich kostenpflichtig betrachtet werden. Der Nutzer, welcher Kurzfilme und zusätzliche Bilder von sich hochlädt, verdient anteilsmäßig an den von ihm zur Verfügung gestellten Kurzfilme und Bildern, wenn diese durch andere Clubmitglieder kostenpflichtig abgerufen werden. Clubmitglieder SugarMember® können anderen Nutzern virtuelle Gegenstände schenken. Diese virtuellen Gegenstände wurden von anderen SugarMember® Clubmitgliedern zuvor mit »SugarCoins« erworben.
•Für den Inhalt der hochgeladenen Kurzfilme ist der veröffentlichende Nutzer selbst verantwortlich. SugarMember® stellt, insbesondere zur Verhinderung rechtswidriger Inhalte auf der Plattform und zum Schutz der Zuschauer, Regeln für die Nutzung der zusätzlichen Kurzfilm- und Bildfunktion auf. Der Uploader ist verpflichtet sicherzustellen, dass sein Inhalt nicht gegen diese Regeln verstößt. SugarMember® ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Nutzerinhalte die gegen diese Regeln verstoßen, zu löschen oder zu beenden und den Account des verantwortlichen Nutzers vorübergehend zu sperren oder das Vertragsverhältnis zu beenden. Der Nutzer (Uploader) behält sämtliche Rechte an Nutzerinhalten und den Urheberrechten. Jeder Nutzer (Uploader) räumt SugarMember® das unentgeltliche, nicht exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare und zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht (nachfolgend „Nutzungsrecht") ein, Nutzerinhalte auch mit dem Ziel einer kommerziellen Vermarktung zu nutzen und zu verwerten.
•Dieses Nutzungsrecht umfasst das Recht zur kommerziellen und nichtkommerziellen Nutzung einschließlich aller Formen der Nutzung. Insbesondere das eingeräumte Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung und Ausstellung, das Recht zur öffentlichen Wiedergabe, einschließlich des
•Jeder Nutzer ist verpflichtet sicherzustellen, dass seine Nutzerinhalte die Regeln für die Nutzung des
•Das Clubmitglied versichert und steht dafür ein, dass er alleiniger Inhaber der Nutzungsrechte, der von ihm veröffentlichten Inhalte, ist und in der vertragsgegenständlichen Form frei über sie verfügen kann.
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Falls einem SugarMember® bekannt werden sollte, dass Rechte Dritter auf einem Produkt bei SugarMember® bestehen, so hat dieser SugarMember® hierauf unverzüglich hinzuweisen. Das Clubmitglied stellt SugarMember® hiermit von jeglichen Ansprüchen Dritter in diesem Zusammenhang frei und kommt für die Kosten der Rechtsverteidigung auf.
15 Verstoß gegen Nutzerpflichten
SugarMember® übernimmt nur eine stichprobenartige Überprüfung der von den Nutzern hochgeladenen und eingegebenen Inhalte vor. SugarMember® kann deshalb weder deren Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität gewährleisten. Gleichwohl behält der Betreiber sich das Recht vor, die Veröffentlichung von Inhalten und Angaben u.a. in Profilen nach eigenem Ermessen abzulehnen, zu korrigieren bzw. zu löschen und/oder den Account des Nutzers zeitweise oder dauerhaft zu sperren. Dies kommt insbesondere dann in Betracht, wenn dem Betreiber ein Verstoß gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen bekannt werden, Falschinformationen aufgedeckt werden, oder andere sonstige wichtige Gründe vorliegen sollten.
SugarMember® hat das Recht, Inhalte, Personen oder Darstellungen, die gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen oder gegen die Gesetze des jeweiligen Landes des Nutzers verstoßen selbst zu entfernen. Dazu gehören Verstöße gegen Gesetzes- und Rechtsvorschriften, insbesondere Jugendschutz, Datenschutz, des Persönlichkeitsrechts, Urheberrechte, Markenrechte verstoßen, selbst zu entfernen.
16 Rechte von SugarMember®
SugarMember® behält sich das Recht vor, SugarMember®– Konten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen und
•Ein Anspruch auf Wiederherstellung der durch SugarMember® gelöschten Informationen, Accounts und deren Inhalte besteht nicht.
•Darüber hinaus ist SugarMember® berechtigt den Nutzer bei Nichtbeachtung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu verwarnen, oder endgültig von den SugarMember® Diensten auszuschließen. Je nach Schwere bzw. Art und Weise des Vergehens kann ein Verstoß auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst mit sich bringen.
•Im Falle eines endgültigen Ausschlusses von SugarMember® verfallen alle unentgeltlich sowie entgeltlich erworbenen SugarCoins und
•Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, bleibt SugarMember® ausdrücklich vorbehalten.
•Der Nutzer räumt SugarMember® an allen von ihm generierten, übermittelten, gespeicherten und veröffentlichten Inhalten ein unwiderrufliches, gebührenfreies, nicht exklusives, örtlich uneingeschränktes Nutzungsrecht ein. Demnach sind SugarMember® und mit SugarMember® verbundene Unternehmen zur uneingeschränkten Nutzung sämtlicher Inhalte, einschließlich des Bearbeitens, Kopierens, Veränderns, Übersetzens, Erstellens und der Übernahme von und in abgeleitete Werke berechtigt. Dabei besteht keine Einschränkung bzgl. der Nutzungsart. SugarMember® ist daher
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berechtigt die Inhalte für Werbezwecke oder sonstige Veröffentlichungen, sowohl in Teilen oder im Ganzen, in jedem Format oder Medium zu nutzen. Der Nutzer räumt SugarMember® in diesem Zusammenhang Urheberpersönlichkeitsrechte ein, wobei SugarMember® ausdrücklich darauf hinweist, dass SugarMember® keine Inhaberschaft an den von den Nutzern bereitgestellten Inhalten erhält und somit keine Aufsichtsfunktion der Inhalte durch SugarMember® stattfindet.
•SugarMember® weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass Inhalte gespeichert und an Dritte weitergegeben werden dürfen, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist.
17 Rechte von Nutzern (Clubmitgliedern)
•Webseite SugarMember® gestattet seinen Clubmitgliedern die angebotenen Möglichkeiten unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen und der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen, um Inhalte hochzuladen, zu speichern, zu veröffentlichen, zu verbreiten, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen.
•Der Nutzer von SugarMember® stellt seine im Profil hinterlegten Profil- und Standortdaten, sein Nutzungsverhalten, sowie Geräte- und Netzwerkdaten entsprechend der Datenschutzerklärung von SugarMember® in pseudonymisierter Form für Werbezwecke zur Verfügung. Webseite SugarMember® darf dem Nutzer auf ihn zugeschnittene Werbeangebote von SugarMember® und Drittanbietern entsprechend der Datenschutzerklärung anzeigen und die vorgenannten Daten dafür verwenden und weitergeben. Der Nutzer ist berechtigt der Nutzung dieser Daten über den in der Datenschutzerklärung beschriebenen Weg zur widersprechen.
•Ferner weist SugarMember® ausdrücklich darauf hin, dass
18 Werbeverbot für anderweitige Dienste
Der Nutzer versichert, dass er im Zusammenhang mit seiner Nutzung keine gewerblichen und/oder geschäftlichen Hintergründe verfolgt, welche sich entgegen der geschäftlichen Auffassung von SugarMember® richtet und SugarMember® in irgendeiner Art und Weise geschäftlich schädigt oder hintergeht. Er verpflichtet sich, die SugarMember® Webseite und die mobilen Systeme nicht gewerblich oder geschäftlich anderweitig als in diesen AGB beschrieben zu nutzen.
Gewerbliche oder geschäftliche Nutzung, zu deren Unterlassung der Nutzer sich hiermit verpflichtet, sind insbesondere:
•Der Verweis auf ein an einer anderen Stelle erreichbares entsprechendes Angebot (etwa durch Verweis auf andere spezielle
•Werbung für gewerbliche oder geschäftliche
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•Hinweise die der Darstellung oder zur Werbung von Unternehmen dienen oder andere gewerbliche
•Kontaktaufnahme zum Zweck einer anschließenden Gewinnerzielung.
•die Suche nach eventuellen Mitarbeitern, Modellen für Agenturen oder entgeltlichen Dienstleistern.
•das Sammeln der im Rahmen des Internetportale zugänglichen
•der Nutzer verpflichtet sich dazu, es zu unterlassen, anderen Nutzern des hier angebotenen Dienstes oder sonstigen Nutzern Werbung in jeglicher Form für kommerzielle Angebote zu machen und keine Nachrichten (Private Messages oder
19 Schadensersatz
Ein Nutzer, der durch seine Anmeldung gewerbliche oder geschäftliche Zwecke welche gegen die AGB von SugarMember® verfolgt und nutzt, verpflichtet sich, an SugarMember® einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 4.000,00 € zu zahlen. SugarMember® bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ihm hierdurch ein höherer Schaden entstanden ist.
Für den Fall der vorsätzlichen oder grob fährlässigen Verletzung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschriebenen Pflichten des Nutzers, verpflichtet sich dieser, soweit einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 4.000,00 € an den Betreiber zu zahlen. Dem Nutzer wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist.
20 Auszahlung (Interne Währung des Clubs SugarMember®)
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Regelungen zu dem SugarMember®
•Die SugarMember können sich den jeweiligen Stand der »SugarCoins« in ihrem Account anzeigen lassen.
•Nutzer können die in Ihrem Account angesammelten »SugarCoins« Prozentual in Euro umtauschen und sich auszahlen lassen. Maßgeblich ist der von SugarMember® zum Umwandlungszeitpunkt festgelegte Umtauschwert von »SugarCoins« in Euro.
•Aus Sicherheitsgründen ist eine Überweisung nur nach vorheriger Identifizierung des Nutzers gegenüber SugarMember® möglich.
•Die Auszahlung ist in den Stufen von 200 €, 500 € und 1.000 € möglich und wird bei SugarMember® beantragt. Der Auszahlungszeitpunkt kann durch SugarMember® bestimmt werden, da Sammelüberweisungen der Provisionssummen vom Zahlungssystem vorgenommen werden.
•Sollte die erste Auszahlung auf eine extra dafür bestellte Prepaid Card erfolgen, so weisen wir darauf hin, dass in diesen Fällen das Prepaid Unternehmen vom Erstbetrag meist die Jahresgebühr für die Karte einbehält.
•Für die korrekte Umsatz- und Ertragsbesteuerung durch Auszahlungen aus seinem SugarMember® Account ist das SugarMember® Clubmitglied selbst verantwortlich.
•»SugarCoins« verfallen bei Beendigung des Vertragsverhältnisses ersatzlos, wenn diese nicht vor Vertragsbeendigung eingelöst wurden.
•Die »SugarCoins« haben eine Geltungsdauer von 12 Monaten und verfallen automatisch zum Schluss des Quartals, in dem dieser
SugarMember® ist autorisiert alleine die Höhe beziehungsweise die Anzahl der einzubehaltenden "Membercoins" festzulegen.
21 Gewährleistung
Die vom Betreiber bereitgestellten Datenbanken und sonstigen technischen Vorrichtungen entsprechen dem derzeitigen Stand der Technik. Der Betreiber ist bemüht, eine größtmögliche Verfügbarkeit der Plattform zu gewährleisten. Gleichwohl kann es aufgrund von Problemen, die nicht im Einflussbereich des Betreibers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) oder aufgrund von Wartungsarbeiten zu vorübergehenden Einschränkungen der Erreichbarkeit der Dienste des Betreibers kommen. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die ständige Erreichbarkeit bzw. Abrufbarkeit seiner Website und haftet nicht für Ausfallzeiten aufgrund notwendiger Pflege- und Wartungsarbeiten oder neu aufgetauchter Fehler, soweit diese nicht vorhersehbar waren.
Der Betreiber übernimmt weiterhin keine Gewähr für die Echtheit und Aufbewahrung der hochgeladenen Inhalte. Wird ein Account aufgrund eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen gelöscht, geändert
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oder gesperrt, besteht kein Anspruch auf Herausgabe der mit dem Account gespeicherten Inhalte und Kommunikationsdaten.
22 Haftung durch SugarMember®
Die Haftung durch SugarMember® ist folgendermaßen geregelt:
•Für auftretende Schäden, psychischer, physischer oder finanzieller Art, die mit dem angebotenen Service in Verbindung stehen, haftet SugarMember® nur, soweit dieser Schaden auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von SugarMember® (bzw. gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz von SugarMember® und dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht).
•Für Schäden, die mit dem angebotenen Service in Verbindung stehen und die an anderen Rechtsgütern als Leben, Körper oder Gesundheit auftreten, haftet SugarMember® nur, soweit dieser Schaden auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von SugarMember®, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz des Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht.
•Webseite SugarMember® kann nicht für unkorrekte Angaben in der Anmeldung des Nutzers rechtlich belangt werden, da die vom Nutzer gemachten Angaben aufgrund ihres Pseudonym Profils nicht immer überprüft werden können und die Identifikation von Personen im Internet nur teilweise möglich ist. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich die Angaben eines anderen Nutzers zu verifizieren, bevor er mit diesem in Form einer Chatunterhaltung, eines Treffens außerhalb der SugarMember® Plattform oder in sonstiger Weise in Aktion tritt.
•Ferner übernimmt SugarMember® keinerlei Haftung für etwaigen Missbrauch der Informationen durch andere Nutzer oder Dritte, dies gilt besonders dann, wenn der Nutzer die Angaben selbst zugänglich macht. Außerdem haftet SugarMember® nicht für unbefugte Kenntniserlangung durch Dritte von persönlichen Daten der Nutzer (z.B. durch unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank), soweit SugarMember® unter Berücksichtigung der Einschränkung der Absätze 1 und 2 des § 15 nicht eigenes Verschulden, bzw. ein Verschulden seiner gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen trifft. SugarMember® ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedes Textes sowie eingesendeter/hochgeladener Fotos bzw. Grafikdateien auf die, diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Grunde liegenden Bestimmungen hin zu überprüfen und, falls erforderlich, zu ändern oder zu entfernen/löschen.
•Webseite SugarMember® haftet nicht für die erhaltenen Membercoins oder erlangtes Guthaben in den jeweiligen Accounts, wenn ein Hackerangriff, Serverabsturz, fremde kriminelle Tätigkeiten oder andere technische Probleme, zu einem Verlust oder der Nachvollziehbarkeit von vorhandenem Guthaben jeder in den einzelnen Accounts führt.
•Webseite SugarMember® kann für alle Arten der Beeinträchtigungen des Dienstes nicht haftbar gemacht werden.
•Des Weiteren haftet SugarMember® nicht für von SugarMember® nicht zu verantwortende Ausfälle des Dienstes, z.B. durch höhere Gewalt oder technischen Störungen des Internets.
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23 Haftungsbeschränkung
Jegliche Ansprüche auf Schadensersatz gegenüber dem Betreiber sind, unabhängig vom Rechtsgrund, ausgeschlossen, es sei denn, dem Betreiber, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen. Die Haftung des Betreibers für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Betreiber für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe seiner Haftungsbeschränkung.
Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit dem Betreiber verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers und/oder der mit dem Betreiber verbundenen Unternehmen.
24 Rechte an der Datenbank
Sämtliche Rechte
Urheberrechtshinweise oder sonstige Schutzrechtsvermerke auf der Webseite des Betreibers dürfen nicht verändert werden.
Die Inhalte der Datenbank des Betreibers dürfen keinesfalls zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung genutzt werden.
Die Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder
25 Das SugarMember®
Durch die Nutzung den SugarMember®
1.
2.
3.Eine Zurückerstattung der durch die
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4.Fehlfunktionen des
5.Eventuelle
Anderweitige Ausgleichsregelungen sind als private Absprachen zu sehen welche sich der Kenntnisnahme von SugarMember® entziehen und werden von SugarMember® auch nicht empfohlen. SugarMember® kann die tatsächlich zusammen verbrachte Zeit bei einem Systemausfall natürlich nicht nachvollziehen und ist aus diesem Grund auch nicht haftbar zu machen. Das können nur die «Sugars» direkt an Ort und Stelle nachvollziehen.
SugarMember® schützt sich so verständlicherweise vor eventuell versuchten Betrugsversuchen gegenüber SugarMember®.
1.SugarMember® ist umgehend über alle Systemausfälle oder Fehlmeldungen zu informieren.
2.Mit dem Starten des SugarMember®
3.SugarMember® überprüft eigenständig, unter Vorlage der vorgebrachten Beweise, den entstandenen Schaden und entscheidet selbst über die eventuell zu erstattender Summe. Die von SugarMember® festgelegte Erstattungssumme ist bedingungslos zu akzeptieren.
4.SugarMember® ist sofort und ausschließlich anderer über einen eventuellen Missbrauch des QR-
Profile welche SugarMember® missbräuchlich verwenden, werden umgehend nach Kenntnisnahme und negativen Ergebnis der Überprüfung ohne Recht auf finanziellen Ausgleich gesperrt.
26 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
•Die Webseite SugarMember® behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.
•Der Nutzer erklärt, mit der Anwendung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) auf bereits vor der Änderung geschlossene Verträge einverstanden zu sein, wenn Webseite SugarMember® den Nutzer darauf hinweist, dass eine Änderung der AGB stattgefunden hat und der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Abänderung widerspricht.
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•Die Mitteilung der Änderung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs, sowie die Bedeutung, bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten. Sie kann per
27 Datenschutz
Die
28 Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich englisches Recht. Vertragsabänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Textform beider Seiten.
Bei Verträgen mit Verbrauchern aus dem Ausland bleiben zwingende Vorschriften oder der durch Richterrecht gewährte Schutz des jeweiligen Aufenthaltslandes bestehen und finden entsprechende Anwendung.
Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und aufgrund der Nutzung der Dienste des Betreibers ist Folkestone in England. Gleiches gilt, wenn der Nutzer seinen Wohnsitz nicht in England hat, oder nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in England hat.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit ganz oder teilweise später verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit aller davon nicht betroffenen Teile dieser Nutzungsbedingungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen, welche wirtschaftlich der gewollten Regelung am nächsten kommen. Das gleiche gilt, wenn diese Nutzungsbedingungen Regelungslücken aufweisen.
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